Monatsarchive: September 2009

Es geht auch ohne Fremdenfeindlichkeit – Gratulation an die FDP

Der Erfolg liberaler Politik zeigt sich nicht nur darin, dass Liberale nach langer Opposition wieder Verantwortung in der deutschen Bundesregierung übernehmen können – Liberale haben ihre Kompetenz in der Nachkriegszeit in verschiedenen Regierungskonstellationen unter Beweis stellen können – sondern auch … Weiterlesen

Im Zweifelsfall für das Öl?

Im Unterschied zu mehreren EU-Vertretern blieb die österreichische Delegation bei Ahmadinejads Rede vor der UNO im Saal Bei der gestrigen Kundgebung zur Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft und gegen Ahmadinejads Auftritt bei der UNO-Generalversammlung hatten mehrere Rednerinnen und Redner eine entschlossene … Weiterlesen

Erinnerung: Stop The Bomb Demonstration am 23.9. um 17h bei der Wiener Staatsoper

Liberale müssen die Zivilgesellschaft im Iran unterstützen: Stoppt Ahmadinejad! Für den 23. September hat der umstrittene Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinejad, seinen Auftritt vor der Vollversammlung der Vereinten Nation in New York angekündigt. In Wien, einem der Amtssitze der Vereinten … Weiterlesen

Liberale stehen Barrosos Wiederwahl ambivalent gegenüber, verhindern aber eine institutionelle Krise in einer kritischen Phase der EU

José Manuel Barroso ist mit 382 von 718 gültigen Stimmen für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Die europäischen Liberalen stehen Barroso durchaus ambivalent gegenüber und die Fraktion der ALDE hat Barroso durchaus nicht einstimmig bestätigt; rund ein Viertel der ALDE-Fraktion hat nicht für Barroso gestimmt. Einer der Gründe für die Wahl Barrosos liegt wohl auch darin, dass es keine Alternative zu ihm gab und eine alternativlose Ablehnung wohl eine institutionelle Krise in einer kritischen Phase der EU, rund 2 Wochen vor dem irischen Referendum, hervor gerufen hätte und deshalbwohl schwer zu verantworten gewesen wäre. Weiterlesen

Die iranische Zivilgesellschaft muss unterstützt werden: Kundgebung am 23. September um 17h vor der Wiener Staatsoper

Liberale müssen die Zivilgesellschaft im Iran unterstützen: Stoppt Ahmadinejad! Für den 23. September hat der umstrittene Präsident des Iran, Mahmud  Ahmadinejad, seinen Auftritt vor der Vollversammlung der Vereinten Nation in New York angekündigt.  In Wien, einem der Amtssitze der Vereinten Nationen, … Weiterlesen