Einen Jux will er sich machen – Neues vom Sommertheater: BZÖ als Liberale verkleidet

Immerhin, man kann sich auch darüber freuen: Liberalismus scheint im österreichischen politischen Spektrum zu fehlen. Und das treibt seltsame Blüten: Nach dem vergeblichen Versuch Hans-Peter Martins, bei den Liberalen anzudocken, versucht sich nun die Partei eines Stadler und eines Westentaler, ein liberales Mäntelchen umzuhängen. Ganz nach dem Muster der alten FPÖ – Steger wurde als Liberaler verkleidet und macht den Frontmann; die FPÖ wurde dadurch zum Regierungspartner. Die wenigen echten Liberalen hatten sich täuschen lassen. Als das Konzept nicht mehr aufging und die Wahlaussichten düster wurden – was macht die FPÖ ohne ihre eigentliche deutschtümelnden und chauvinistische Basis? – trat Steger ins zweite Glied zurück und die Liberalen aus der FPÖ aus. Persönlichkeiten wie Volker Kier und Friedhelm Frischenschlager wurden nach dem mißglückten Abenteuer zu den wichtigsten Exponenten einer liberalen Bewegung und zu Gründungsmitgliedern des Liberalen Forums. Steger beendete seine Camouflage und wurde zum Bannerträger eines Herrn Strache.

Gleiches spielt sich nun im BZÖ ab; Herrn Bucher wird als Liberaler drapiert, den Ton geben die Stadlers, Scheuchs und Westentaler an. In Kärnten weiss man’s, in Wien scheinbar noch nicht. So äußert Oliver Pink in der heutigen Presse leise Hoffnung auf die liberale Wendung des BZÖ.  Diese Sommerposse war mir doch einen Kommentar auf www.pohoryles.at wert.

Sehr geehrter Herr Pink,

mit dem Titel kann ich übereinstimmen, mit dem restlichen Artikel eher weniger.

Nur weil jemand, ohne jedes weitere Konzept, von flat tax spricht und die Kammer nicht lieb hat, ist er noch lange kein Liberaler; auch keine Wirtschaftsliberaler. Das BZÖ ist bekanntlich außerhalb Kärntens bedeutungslos, und in Kärnten ist ‘national’ angesagt. Für die Basis der Partei gelten die Dörflers und Scheuchs, Bucher hat man fürs Restösterreich, als Etikett, um sich von der durchaus geistesverwandten, aber feindlichen Bruderpartei abzusetzen.

Jemanden vorzuschieben, der sich mehr oder weniger harmlos ausdrücken kann, war ja schon das FPÖ-Konzept mit Norbert Steger; ‘liberal’ ist die FPÖ deshalb nicht geworden, wie sich schon bald gezeigt hat: die Basis der Partei hatte sich nicht verändert. Wie denn auch? Außer einer Handvoll Vorzeige-Liberaler bestand und besteht die FPÖ nur aus jenen Xenophoben und Ausländerfeinden, ohne die eine FPÖ nicht existieren kann.Und mit diesen Leuten will sich wohl kaum jemand mit liberaler, konservativer oder sozialdemokratischer Gesinnung an einen Tisch setzen.

Genau dies imitiert derzeit das BZÖ; eine Partei, die sich um den Rechtsstaat nicht kümmert, den Verfassungsgerichtshof höhnt, die einen Wiener Flügel hat, der einen wegen Falschaussage verurteilten Peter Westentaler als Repräsentanen führt und die mit einem Ewald Stadler in den EU-Wahlkampf gezogen ist – das soll die liberale Hoffnung für Österreich sein?

Sie enden Ihren Artikel mit der Meinung, Steger sei “mit Stil” gescheitert; stimmt: mit einem schlechten. Seine weitere Geschichte zeigt ja deutlich, dass er mit der FPÖ sehr gut konnte und kann. Anders gesagt: Seine Camouflage ist aufgeflogen. So wird es wohl auch mit Herrn Buchner sein. Nur hätte man es diesmal schon wissen können.

Im 18. Brumaire des Louis Bonaparte schreibt Karl Marx sinngemäß, Hegel hätte die Auffassung vertreten, die Geschichte wiederhole sich zweimal. Marx meint dazu, Hegel hätte vergessen, anzufügen: “einmal als Tragödie, einmal als Farce”. Quod erat demonstrandum.