Monatsarchive: August 2009
Einen Jux will er sich machen – Neues vom Sommertheater: BZÖ als Liberale verkleidet
Das BZÖ eine liberale Partei – eine Sommerfarce des Herrn Bucher Weiterlesen
Ein kleiner Nachtrag zu den Zuständen im Rechtsstaat Österreich
Seltsames Rechtsverständnis: Österreich entsorgt Geschworenengerichte ‘budgetär’, statt eine breite öffentliche Diskussion darüber abzuführen. Per Weisung stellt das Justizministerium im stillen Kämmerlein Anlageerhebungen in ‘heiklen Fällen’ ein, ohne darüber öffentlich Rechenschaft abzugeben – etwa im Justizausschuss des Parlaments – und sucht jetzt den oder die Verräterin; ob das Verfahren gegen diese(n) eingestellt wird, sofern er bzw. sie entdeckt wird, z.B. per Weisung? Weiterlesen
Österreich – ein Sittenbild, oder: Es gilt die Unschuldsvermutung
Die Todesschüsse von Krems und die Reaktion von Politik und Justiz sind ein gutes Beispiel für den Zustand der österreichischen Demokratie. Weiterlesen
Wahlen in Deutschland – FDP ersucht LIF um Information an deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger
Von Philip Wertz erreicht uns folgende Nachricht: Sehr geehrte liberale Freunde, Wir in der FDP stecken derzeit mitten in den Vorbereitungen für die Bundestagswahlen am 27 September 2009. Als wichtige liberale Mitstreiter in Österreich, ersuchen wir Sie zur Verbesserung unserer … Weiterlesen
