Aufgrund mehrerer Nachfragen zum Nicht-Antritt des LIF möchte ich eine kurze Begründung dafür liefern:

Natürlich wäre es dem LIF möglich gewesen, 2.600 Unterschriften zu sammeln; dies ist uns schließlich auch problemlos anlässlich der letzten Nationalratswahlen gelungen. Wir haben aber davon Abstand genommen, weil wir den mehrfachen Zusagen von Frau Resetarits vertraut haben, uns zu unterstützen. Dieses Mißverständnis hat uns dazu gebracht, den Wahlkampf inhaltlich und personell vorzubereiten, aber auf die Unterschriftensammlung zu verzichten. Als Frau Resetarits ihre Bereitschaft, uns zu unterstützen, zurückzog, war es für eine Unterschriftensammlung zu spät.

Frau Resetarits hat ohne Wissen des LIF mit einzelnen Funktionären der JuLis Verhandlungen aufgenommen und uns kurzfristig mitgeteilt, eine andere Liste zu unterstützen, die aus der JuLis kommt. Das LIF-Präsidium hat darauf hin, in der letzten Woche vor der Entscheidung und vor dem JuLis Bundesforum, mit JuLis Kontakt aufgenommen und Wege zu einem gemeinsamen Vorgehen besprochen. Einem Vorschlag von JuLis, der auf eine ÖH-Liste hinauslief, unterbreiteten wir einen Gegenvorschlag, der offensichtlich von JuLis nicht angenommen wurde – eine offizielle Antwort steht bis heute aus. Für eine gemeinsame Kandidatur wäre es jedenfalls zu spät. Eine liberale Kandidatur ohne Zustimmung des LIF ist jedenfalls ein unfreundlicher Akt, von dem wir uns in aller Deutlichkeit distanzieren.

Der guten Ordnung halber sei festzustellen, dass Frau Resetarits nicht als Kandidatin des LIF in das Europäische Parlament kam, sondern auf der Liste Hans-Peter Martin. Sie trat als Unabhängige der Parlamentsfraktion der Liberalen, der ALDE, bei. Österreichisches Mitglied bei der Partei der Europäischen Liberalen und Demokraten ELDR, der ersten gesamteuropäischen Partei, ist ausschließlich das LIF.

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