Die ELDR, die politische Gruppierung der Liberalen auf europäischer Ebene, hat europaweit rund 30 Millionen Wählerinnen und Wähler und stellt die drittstärkste Fraktion im Europäischen Parlament. Die ELDR stellt so einen wichtigen Faktor in der Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgferinnen und den europäischen Institutionen dar. Die ELDR repräsentiert 55 Parteien in ganz Europa.
Die Liberalen Demokraten haben schon immer eine Vorreiter-Rolle in der europäischen Integration gespielt und sich 1976 als erste ‘politische Familie’ zusammengeschlossen. Seit 1973 besteht die ELDR als transnationale Partei mit wachsendem Einfluss. Österreich ist durch das LIF in der ELDR vertreten und entsendet derzeit eine von 75 Abgeordneten ins Europäische Parlament, 44% davon sind profilierte Frauen. Sie stellt ein Drittel der EU-Kommissare.
Die ALDE, die Parlamentsfraktion der Europäischen Liberalen, ist damit die drittstärkste Fraktion im Europäischen Parlament. Der Präsident der Parlamentsfraktion, Graham Watson, ist aussichtsreicher Kandidat für die Präsidentschaft des Europaparlaments.
Man kann sich wohl berechtigt fragen, warum Österreich hier ein Sonderfall sein soll.
Auf dieser Homepage werde ich künftig ständig über die weiteren Entwicklungen berichten.
Das gesamte Wahlprogramm kann auf der ELDR-Website nachgelesen werden. Die Präambel zum Wahlprogramm lautet wie folgt:
Seit mehr als 60 Jahren leisten die Liberalen in der Europäischen Union einen bedeutenden Beitrag zur Schaffung von Frieden, Einheit und Wohlstand. Wir werden uns auch weiterhin für eine handlungsfähige und demokratische Europäische Union, die Vollendung des europäischen Binnenmarktes, eine gesunde Umwelt und die Förderung der bürgerschaftlichen Freiheiten und Grundrechte einsetzen. Wir möchten, dass die Europäische Union beim Kampf gegen die weltweiten Sicherheitsprobleme sowie bei der Bewältigung der internationalen Finanzkrise und der daraus entstandenen Folgen eine Vorreiterrolle übernimmt. Die Union muss auf der Basis der Werte und Grundsätze der liberalen Demokratie und Marktwirtschaft modernisiert und gestärkt werden. Die Liberalen bilden die drittgrößte Fraktion im Europaparlament und tragen so wesentlich zur Gestaltung von Gesetzgebung und politischen Strategien bei. Die ELDR ist von der Notwendigkeit der Annahme des Vertrags von Lissabon überzeugt. Durch diesen Vertrag werden die Institutionen der Europäischen Union erheblich reformiert, wird mehr Transparenz geschaffen und der demokratische Charakter gestärkt. So erhält die EU die notwendigen Instrumente, um sich den heutigen globalen Herausforderungen zu stellen. Die Europäischen Liberaldemokraten fordern die EU-Mitgliedstaaten auf, sich über eine schnelle Einführung des Vertrags zu verständigen.
