LIF als player in der Regierungsbildung – hat Heide Schmidt nicht recht gehabt, als sie darauf hinwies, dass nur mit dem LIF eine Koalition jenseits der Großen Koalition möglich wäre? Die Grünen waren so stolz, das LIF verhindert zu haben; aber ohne LIF ist es eben nichts mit einer Regierungsbeteiligung. Dies ohne Schadenfreude geschrieben; Realität ist es halt, und Parteien-Egoismus hat diesem Land noch nie gut getan.

Die neue Regierung hätte auch anders aussehen können; die Opposition allerdings auch. Die jetzige Oppositionspolitik ist schlicht und ergreifend langweilig; nona beschweren sich jetzt die Grünen und die rechten Recken (sorry, politisch korrekt wäre wohl Reckinnen und Recken, oder im neudeutschen Speech ReckInnen) über die neue Koalition; und die meisten Blätter meckern im Chor.

Eine vernünftige Position der Opposition wäre wohl, auf konkrete Massnahmen zu warte, und dann konstruktiv zu kritisieren. Dies wäre eine politisch verantwortliche Position! Denn es ist ja evident: Eine Minderheitsregierung der SPÖ wäre auf Deals mit den rechten Reckinnen und Recken angewiesen gewesen; und auf wessen Rücken solche Deals gehen, kann sich wohl jede und jeder wohl ausrechnen. Und eine Koalition der Rechten mit der ÖVP… Also muss diese Koalition wohl einen Vertrauensvorschuss erhalten, auch von einer kontrollierenden, aber konstruktiven Opposition. Dass die Grünen dazu nicht in der Lage sind, war ja vorauszusehen.

Centerum censeo, das LIF muss bei der Europa-Wahlen antreten.